Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Alle Leistungen, die vom Onlineshop der Sportbad Eisenach GmbH für den Besteller erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der Sportbad Eisenach GmbH und dem Besteller vorab schriftlich vereinbart werden. Hiervon abweichend sind für Verbraucher auch formlos getroffenen Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages wirksam, wenn es sich dabei um Individualabreden im Sinne von § 305b BGB handelt.
2. Vertragsabschluss
2.1. Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen noch kein rechtliches verbindliches Angebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Besteller im Onlineshop die Gutscheine zu bestellen, also ein Angebot abzugeben.
2.2. Im Onlineshop kann der Besteller durch Anklicken der + bzw. – Buttons eine bestimmte Art und Anzahl von Gutscheinen für die spätere Bestellung auswählen und die Eingabe bei Bedarf durch Anklicken der verschiedenen Buttons auf der Seite korrigieren. Nach dem Anklicken des Buttons „weiter zum Warenkorb“ erhält der Besteller eine Übersicht der von ihm ausgewählten Gutscheine.
Mit einem Klick auf den Button „zur Kasse gehen“ gelangt der Besteller zum Bestellablauf. Hier kann der Besteller seine Rechnungsadresse und ggf. eine hiervon abweichende Versandadresse eingeben und die Art der Bezahlung auswählen. Auf der letzten Seite des Bestellvorgangs erhält der Besteller nochmals eine Übersicht über seine ausgewählten Artikel, die Rechnungs- und Versandadresse sowie die Versand- und Zahlungsart. In dieser Übersicht kann der Besteller nochmals Änderungen vornehmen und muss schließlich sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch die Widerrufsbelehrung als gelesen markieren. Mit dem abschließenden Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Besteller ein verbindliches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Gutscheine ab.
2.3. Wenn der Besteller eine Bestellung abgegeben hat, erhält er von der Sportbad Eisenach GmbH zunächst eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Besteller lediglich darüber informieren, dass seine Bestellung eingegangen ist. Nach angemessener Zeit, spätestens zusammen mit der Lieferung der bestellten Gutscheine, erhält der Besteller von der Sportbad Eisenach GmbH eine Bestätigung (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt die Annahme des Angebots dar. Ein Kaufvertrag kommt erst mit Zugang dieser Bestellbestätigung zustande.
2.4. Die Sportbad Eisenach GmbH behält sich vor, von einer Annahme der Bestellung abzusehen, wenn die bestellten Gutscheine nicht verfügbar sind. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und einen gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstattet.
3. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes und der Allgemeine Geschäftsbedingungen nach Vertragsschluss
Der Vertragstext wird von der Sportbad Eisenach GmbH nach erfolgtem Vertragsschluss nicht gespeichert. Um den Zugang zu dem Vertragstext auch nach Vertragsschluss zu erhalten, wird dem Besteller empfohlen, sich den Inhalt des Vertragsangebotes, der ersten Bestätigungs-E-Mail, der Allgemeine Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung auszudrucken und aufzubewahren. Bei Vertragsschluss kann der Besteller die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung am Bildschirm einsehen. Nach Vertragsschluss werden diese dem Verbraucher noch einmal mit der ersten Bestätigungs-E-Mail in Textform nochmals übermittelt. Hierdurch wird dem Besteller die Möglichkeit gegeben, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung in wiedergabefähiger Form zu speichern.
4. Lieferung
4.1. Bereits zu Beginn des Bestellvorgangs ist bei den jeweiligen auszuwählenden Gutscheinen die Versandart vorgegeben und kann während des Bestellvorganges nicht mehr geändert werden.
4.2. Die Lieferung per Post erfolgt innerhalb Deutschlands ca. 5 bis 7 Werktage nach Zahlungseingang. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die Post dem Besteller unter der von ihm angegebenen Lieferadresse nicht zugestellt werden kann, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
5. Verpackungs- und Versandkosten
Für die Lieferung der Gutscheine mit der Post berechnet die Sportbad Eisenach GmbH für eine Lieferung innerhalb Deutschlands eine Porto- und Bearbeitungsgebühr in Höhe von 4,50 €.
6. Zahlung
6.1. Alle Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer beinhalten. Es gelten die Preise im Online-Shop zum Zeitpunkt der Bestellung.
6.2. Die Bezahlung der Bestellung kann per Vorkasse, Master Card, Visa Card oder PayPal erfolgen. Die Auswahl der Zahlungsart erfolgt durch den Besteller während des Bestellvorganges.
7. Widerrufsrecht
Bestellern, die Verbraucher sind, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, das auf der Internetseite der Sportbad Eisenach GmbH unter „Widerrufsrecht“ jederzeit eingesehen werden kann. Darüber hinaus erhält der Besteller mit der Zugangsbestätigung nochmals die Widerrufsbelehrung als pdf-Datei übermittelt.
8. Mängelhaftung und Haftung
8.1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Mängelhaftung.
8.2. Die Sportbad Eisenach GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden, die auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Sportbad Eisenach GmbH keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Im Falle der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhalt der Besteller regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflicht), haftet die Sportbad Eisenach GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen. Auch in diesem Fall wird die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist davon unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Wesentliche Merkmale der Gutscheine, Verwendung bzw. Verlust der bestellten Gutscheine
9.1. Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Gutscheine sind den jeweiligen Gutscheinbeschreibungen auf den Internetseiten im Onlineshop zu entnehmen. Rückfragen sollten vor Betätigung der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ und der damit einhergehenden Bestellung an die Sportbad Eisenach GmbH gerichtet werden.
9.2. Differenzbeträge bei der Einlösung von Gutscheinen können nicht rückerstattet werden. Eine Barauszahlung oder Verrechnung von leistungsgebundenen Gutscheinen mit anderen Tarifen ist nicht möglich.
9.3. Die Sportbad Eisenach GmbH behält sich vor, nach Ablauf des aufgedruckten Gültigkeitsdatums des Gutscheins eingetretene Preisanpassungen für Leistungen, auf die sich der Gutschein bezieht, an den Gutscheineinlöser weiter zu berechnen. Nach Ablauf von 3 Jahren nach Ausstellung des Gutscheins kann dieser nicht mehr eingelöst werden.
9.4. Bei Verlust oder Diebstahl von Gutscheinen wird kein Ersatz geleistet.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
10.1. Der Leistungsort bestimmt sich aus der Natur des Schuldverhältnisses und ist danach der Sitz der Sportbad Eisenach GmbH . Zahlungsort ist gem. § 270 BGB ebenfalls der Sitz der Sportbad Eisenach GmbH .
10.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des EU-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.3. Hat der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat oder ist er Kaufmann oder hat er seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der Sportbad Eisenach GmbH.